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Bericht zum Workshop Deutsch-Belarussische Städtepartnerschaftskonferenzen am 14.12.2012 in Potsdam

 Ausdrückliche Unterstützung für belarussisch-deutsche städtepartnerschaftliche Zusammenarbeit

PotsdamEigentlich sollte Ende Juni 2012 in Frankfurt an der Oder die 8. Deutsch-Belarussischen Städtepartnerschaftskonferenz stattfinden. Doch von weniger als der Hälfte der deutschen Städte mit belarussischen Partnerstädten gab es positive Rückmeldungen. Letztlich wurde die geplante Konferenz  aufgrund fehlender Anmeldungen seitens der deutschen Städte abgesagt.

 Um den Erfolg eines zweiten „Anlaufs“ nicht zu gefährden, sollte die Verschiebung der Konferenz nicht ohne qualitative Veränderung in der Vorbereitung und ohne Belebung der Kontakte zwischen den Stadtverwaltungen bleiben. Dazu sind die zivilgesellschaftlichen Beziehungen gerade zum gegenwärtigen Zeitpunkt der großpolitischen Stagnation und Vertrauensverlustes zu wichtig. Daher luden die Stadt Frankfurt (Oder), die Stiftung West-Östliche Begegnungen und der Bundesverband Deutscher West-Ost-Gesellschaften mit Unterstützung des Kommunalpolitischen Forums Land Brandenburg e.V. die deutschen Partnerstädte und ihre Bürgerorganisationen zu einem Arbeitstreffen am 14. Dezember 2012 nach Potsdam ein. Es sollte gemeinsam den Fragen nachgegangen werden, welche Rolle die Städtepartnerschaften heute in den Beziehungen zwischen Belarus und Deutschland spielen, warum die letzten Konferenz verschoben werden musste, wie gemeinsam gerade jetzt eine erfolgreiche Durchführung einer solchen Konferenz erreicht werden kann und welches Format eine für die Städte attraktive Konferenz haben könnte.

An der Veranstaltung nahmen neben Vertretern deutscher Partnerstädte und Partnerschaftsvereine, der Länderreferent Belarus im Auswärtigen Amt und der Leiter der politischen Abteilung der Belarussischen Botschaft teil, sowie aus Belarus die Vorstandsvorsitzende der belarussischen Gesellschaft für Freundschaft und kDomkeulturelle Beziehungen mit dem Ausland  und ein Experte zu kommunalen Fragestellungen kleiner belarussischer Städte.

Der Vorsitzende der Stiftung Dr. Helmut Domke moderierte das Podiumsgespräch und führte aus: „Die Städtepartnerschaften werden getragen von den zwischenmenschlichen Beziehungen und Kontakten der Bürger der Partnerstädte. Sie sind keine Form der Regierungskooperation, sondern der Zusammenarbeit der Zivilgesellschaften.“ Die Initiative der Städtepartnerschaftskonferenz wird ausdrücklich seitens des Auswärtigen Amtes begrüßt und beispielsweise durch vereinfachte bzw. kostenfreie Visaerteilung unterstützt, erklärte der Länderreferent Belarus des Auswärtigen Amtes Adrian Vannahme. Diese Auffassung hatten bereits im Vorfeld sowohl der deutsche Botschafter in Minsk, als auch der belarussische Botschafter in Berlin vertreten. Der Botschaftsrat der Belarussischen Botschaft Aleksei Zhbanov versicherte die Unterstützung der Konferenz durch seine Botschaft und betonte, dass die Städtepartnerschaften eine der tragenden Säulen der deutsch-belarussischen Beziehungen seien, unabhängig vom politischen Prozess auf Regierungsebene.

BaldaufDie Workshop-Teilnehmer erörterten ausführlich mögliche Ursachen, die zur Verschiebung der 8. Deutsch-Belarussischen Städtepartnerschaftskonferenz geführt hatten und diskutierten weitere Schritte, die eine erfolgreiche Vorbereitung der Konferenz im Herbst 2013 in Frankfurt (Oder) ermöglichen sollen. Wichtig war die partnerschaftliche Einbeziehung der belarussischen Partner und ihre Teilnahme an der Tagung, die so ihre Ideen direkt in die Diskussion einbringen konnten. Zhbanov

In der Arbeitsphase formulierten die Teilnehmer mögliche optimale Zielstellungen für die Konferenzorganisation und benannten mögliche konkrete Aktionen und Schritte, um die angestrebten Ziele zu erreichen. Neben einer neuen Vorbereitungskonzeption wurde die Erstellung eines Imagepapiers angeregt, dessen „10 guten Gründen für deutsch-belarussische Städtepartnerschaften“ dazu auffordern, Städtepartnerschaften aktiv zu gestalten und damit unabhängig von der politischen Großwetterlage zwischen beiden Staaten eine Brücke zwischen den Menschen in Belarus und Deutschland für interkulturelle Begegnungen und langfristige zivilgesellschaftliche Zusammenarbeit  zu bauen.

Tharann

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